Das Impressum einer Website

So gut wie jede Website benötigt ein Impressum. Nicht von ungefähr gibt es im Internet zahlreiche Websites, die Usern eine Impressum-Vorlage oder ein Impressum-Muster anbieten. Viele Seiten stellen sogar direkt einen Impressum-Generator zur Verfügung, über den man mit wenigen Klicks ein vollständiges Impressum erstellen kann.

Grundsätzliches zum Impressum im Internet

Nahezu jede Website muss ein Impressum enthalten – oft ist im selben Kontext auch von der „Anbieterkennzeichnung“ die Rede. Lediglich private Websites, die ausschließlich für den privaten Gebrauch, z. B. für den Familien- und Freundeskreis, vorgesehen sind, benötigen keines. In Deutschland ist die Pflicht zu einem Impressum bzw. einer Anbieterkennzeichnung auf § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DGG) zurückzuführen. Dieser Paragraf soll sicherstellen, dass Nutzerinnen und Nutzer zumindest grundlegende Informationen zu den Website-Betreibenden bekommen. Dies ist unter anderem bei Onlinegeschäften sinnvoll, damit eine Ansprechperson bekannt ist, und insbesondere für juristische Angelegenheiten von Belang: Die Anbieterkennzeichnung verweist auf die Person, die bei einem rechtlichen Streitfall die Verantwortung trägt.

Gemäß § 5 DGG benötigen sämtliche Anbieter, die geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene digitale Dienste offerieren, ein Impressum. Das betrifft alle E-Commerce-Bereiche wie Onlineshops oder Websites mit kostenpflichtigen Inhalten. Das Platzieren von Werbung auf einer Website wird ebenfalls als geschäftsmäßig angesehen, wenn hierdurch Geld eingenommen wird. Websites, die mit journalistisch-redaktionellen Inhalten aufwarten und damit zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen, benötigen laut § 18 des Medienstaatsvertrags (MStV) ebenfalls ein Impressum – und zwar mit eindeutiger Benennung der Verantwortlichen inklusive Anschrift. Geben Sie mehrere Personen an, müssen Sie kenntlich machen, wer für welchen Bereich des Angebots zuständig ist. Was genau als redaktioneller und/oder journalistischer Content angesehen wird, ist dabei juristisch allerdings nicht eindeutig geklärt.

Überdies gilt die Impressumspflicht ebenso für Social-Media-Netzwerke. Beispielsweise sollten Onlinedienst-Anbieter ein Impressum für die Facebook-Seite integrieren. Gleiches gilt für Gewerbetreibende, die ihren Onlinehandel über eine externe Verkaufsplattform abwickeln: Auch dort muss ein Impressum für das eigene Angebot abrufbar sein. Dabei sollten die jeweiligen Anbieterkennzeichnungen immer dieselben Angaben enthalten.

Was muss im Impressum stehen?

Bevor Ihre Website online geht, ist es wichtig, dass Sie die Angaben des Impressums auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen. Die folgenden Punkte sind grundlegende Bestandteile eines Impressums:

• Name des Betreibers oder der Betreiberin der Website bzw. der Gesellschaft (inklusive der gesetzlichen Rechtsform)
• (Geschäftliche) Anschrift
• Kontaktdaten (E-Mail und Telefonnummer sollten unbedingt angegeben werden)
• Zuständiges Registeramt und Registernummer des Unternehmens
• Umsatzsteuer-Identifikationsnummer/Wirtschafts-Identifikationsnummer
• Berufsspezifische Daten (Angaben zu Kammer, Berufsbezeichnung/-verband)
• Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde (wenn eine behördliche Zulassung des Betriebes gefordert ist)

Einige Tätigkeitsfelder benötigen gesonderte Angaben. Wenn auf der Website ein journalistisches Angebot bereitgestellt wird, ist beispielsweise die Nennung einer für die Inhalte verantwortlichen Person erforderlich. Eine weitere Sonderregelung besteht bei Personengesellschaften bzw. Kapitalgesellschaften, die sich gerade in der Abwicklung bzw. Liquidation befinden: Dieser Umstand muss ebenfalls im Impressum angegeben werden. Welche Informationen eine Anbieterkennzeichnung enthalten muss, ist somit auch von den Inhalten und Angeboten der jeweiligen Website und der Rechtsform des Anbieters abhängig.

Impressumspflicht: Welche rechtlichen Folgen drohen bei Verstößen?

Wenn das Impressum Mängel aufweist oder sogar komplett fehlt, drohen Bußgeld und Abmahnung. So begeht man eine Ordnungswidrigkeit, wenn § 5 des DDG bewusst oder fahrlässig missachten, sie also die im Impressum erforderlichen Information entweder gar nicht, fehlerhaft oder unvollständig bereitstellen. Dies kann laut § 33 Absatz 6 Nummer 3 des DGG mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro bestraft werden. Weiterhin sieht § 6 Absatz 2 DGG vor, dass „weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden“ darf. Wer also über seine Website Geschäfte abschließen will, muss auf jeden Fall den Unternehmenssitz und die Geschäftsform angeben. Eine Missachtung dieses Paragrafen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einer Geldstrafe von bis zu 300.000 Euro geahndet werden.

Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht kann auch eine Abmahnung (häufig auch „strafbewehrte Unterlassungserklärung“ genannt) nach sich ziehen. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen können beispielsweise unternehmerische Konkurrenten, Mitbewerber sowie Wettbewerbsvereine und Verbraucherschutzverbände aussprechen. Kommt es dazu, wird der Website-Betreiber meist aufgefordert, die Abmahnkosten (oft mehrere Tausend Euro) sowie die Rechtsanwaltskosten (in der Regel mehrere Hundert Euro) zu begleichen.

In den letzten Jahren wurden immer wieder Verletzungen der Impressumspflicht abgemahnt. Juristisch gibt es jedoch keine Einigkeit über den Umgang mit solchen Verstößen.

Impressum-Vorlagen und Impressum-Generatoren

Die oben genannten Eckdaten zur Anbieterkennzeichnung können bereits als grobes Impressum-Muster für eine Webseite dienen. Noch einfacher und schneller kann man ein eigenes Impressum mit einem Generator erstellen. Ein Impressum-Generator arbeitet mit verschiedenen Formularen, in die man die jeweiligen persönlichen Angaben einträgt. Aus diesen Daten erstellt das Tool dann ein vollständiges Impressum.

Viele solcher Tools sind kostenfrei verfügbar. Eine individuelle Rechtsberatung ersetzen diese Generatoren allerdings nicht. Dennoch genügen sie den Ansprüchen der meisten Websites – sofern die angebotenen Inhalte nicht mit sehr speziellen oder umfangreichen juristischen Rahmenbedingungen verknüpft sind.

Durch einen Generator gelingt das individuelle und fachgerechte Erstellen einer Anbieterkennzeichnung innerhalb kürzester Zeit. Das schützt vor Abmahnungen und den damit verbundenen Geldstrafen. Eine Website mit Impressum entspricht außerdem den professionellen Onlinestandards und steigert das Vertrauen der User in Ihr Webangebot.

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